Themen sind die EU in der Weltwirtschaft, das Verhältnis von Binnenmarkt- und Außenwirtschaftsrecht insbesondere im Rahmen der WTO und weiterer internationaler Wirtschaftsorganisationen, wesentliche Bereiche des EU-Außenwirtschaftsrechts (Waren-, Dienstleistungs-, Kapitalverkehr), europäisches und nationales (deutsches) Außenwirtschaftsrecht

Grundkenntnisse im Völker-, Europa- und deutschen Verfassungsrecht sollten vorhanden sein. 

Für die Schwerpunktbereichsvorlesung "Europäischer Menschenrechtsschutz – EMRK" wird beginnend ab dem 14.4.2020 bis zur Wiederaufnahme des Präsenzstudiums (nach derzeitigem Stand ab dem 4.5.2020) ein digitales Überbrückungsangebot über die Lehrstuhlhomepage 

https://rozek.jura.uni-leipzig.de/lehrveranstaltungen/sommersemester-2020/#c45550

bereitgestellt. Die Vorlesungsgliederungen und Literaturübersichten (mit digitalen Verweisen) stehen bereits jetzt dort zum Download bereit. Weitere Materialien werden passwortgeschützt sein; Studenten (m/w/d) der Universität Leipzig können die Passwörter gegen Nachweis (Verwendung der universitären studentischen E-Mailadresse, Matrikelnummer) via E-Mail an sek.rozek(at)uni-leipzig.de abfragen.

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Titel der Veranstaltung: Europäischer Menschenrechtsschutz – EMRK

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Professor Dr. Jochen Rozek

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Di. 09.00 – 11.00 Uhr, Burgstr. 21, Raum 4.33, (am 12.05. HS 16)

Beginn: 14.04.2020

Teilnehmerkreis: Studenten ab dem 4. Semester, Studenten der Schwerpunktbe-reiche 1, 3, 4, 6 und 7 sowie
des Aufbaustudienganges „Recht der europäischen Integration“

Vorkenntnisse: Staatsrecht, Grundzüge des Europarechts

Inhalt: Überblick über rechtliche Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler und europäischer Ebene; Entwicklung des Menschenrechts-schutzes; Schutzsystem der EMRK; Rechtsschutz vor dem Europäischen Ge-richtshof für Menschenrechte (EGMR); materiell-rechtliche Gewährleistungen der EMRK; Vergleich mit den Grundrechten des GG und den EU-Grundrechten.

Literatur: Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Aufl. 2016. Weitere Literaturhinweise erfolgen in der ersten Veranstaltung.

  •  ius ad bellum (Gewaltverbot, Art. 2(4) UN Charter; Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charter; nicht-staatliche Akteure „War on Terror“); ius in bello (Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts, nicht-internationaler bewaffneter Konflikt, Verstöße), Exterritoriale Anwendbarkeit von Menschenrechten
  • Wiener Diplomatenrechtskonvention (WÜD), self-contained-regime, Ausliefe- rungsverbot, Repressalien, Europäische Grundrechte Charta, Europäischer Haft- befehl

Der Lehrveranstaltung liegt der Befund einer sich schrittweise verfassenden Völkerrechtsgemeinschaft zugrunde. Sie befasst sich mit den Aufgaben, dem Aufbau und der Wirkungsweise internationaler Organisationen. Zu diesen zählen nicht nur die Vereinten Nationen und ihr Instrumentarium zur Friedenssicherung, sondern etwa auch die Welthandelsorganisation, die Weltbank und der IWF. Von enormer Bedeutung sind regionale Abmachungen wie die NATO oder die Organisation Amerikanischer Staaten. Behandelt werden überdies Verfahren und Zuständigkeiten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) sowie das Recht der internationalen Organisationen einschließlich der supranationalen Gemeinschaften

Zeit und Ort
geblockt 26. u. 27. Juni 2020, Burgstr. 27, Raum 5.01 (coronabedingt sind Terminänderungen bzw. eine Umstellung auf ein Onlineformat, wie z.B. eine Webkonferenz, möglich).

Allgemeines, Zielgruppe
Das Seminar richtet sich primär an Studierende des Schwerpunktbereiches 4, steht aber allen Studierenden der Rechtswissenschaften oder anderer Fachbereiche offen, die sich mit aktuellen Fragen des Europarechts in vertiefter und kritisch-reflexiver Weise auseinandersetzen möchten. Die Teilnehmerzahl ist auf 14 Studierende begrenzt. Prüfungskandidat/innen wird bei der Themenvergabe Vorrang eingeräumt.

Themenvergabe
Die Themenvergabe findet coronabedingt nach folgendem Modus statt: bis zum 14. April 2020 (24h, Ausschlussfrist) können Interessenten drei Themenwünsche in absteigender Präferenz benennen. Senden Sie Ihre Nachricht bitte an folgende Mailadresse: mattias.wendel@uni-lepizig.de (bitte auf die richtige Schreibweise achten, insbesondere des Vornamens). Die Themenzuteilung wird sodann lehrstuhlseitig am 15. April 2020 bekannt gegeben. Die achtwöchige Bearbeitungszeit der Studienarbeiten endet mit Ablauf des 11. Juni 2020. Die Themen entnehmen Sie bitte dem hier eingestellten Seminarplan.

Leistungsnachweise
Studierende des SPB 4 können eine wissenschaftliche Studienarbeit (§ 19 Absatz 2, § 22 Absatz 1 PrüfO) bearbeiten. Alle anderen Teilnehmer/innen können einen Seminarschein erwerben. Im Falle des Bestehens weist dieser die erfolgreiche Teilnahme an einem rechtswissenschaftlichen Seminar nach und gilt damit zugleich als Zulassungsvoraussetzung für die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung i.S.d. § 20 Abs. 2 Nr. 7 PrüfO (Zulassungsseminar). Für Details konsultieren Sie bitte den Seminarplan.

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2 SWS

Zeit und Ort: Mittwoch, 13-15h c.t., SR 428 --- zunächst als Webkonferenz onlinebasiert (detaillierte Hinweise folgen) ---

Beginn: 08.04.2020

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester, insbesondere Studierende des Schwerpunktes 4 (Wahlfach) sowie alle am Migrations- und Europarecht Interessierten

Vorkenntnisse: Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht

Inhalt: Migration ist eines der großen Themen unserer Zeit. Dementsprechend ist auch das Migrationsrecht in jüngerer Zeit verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Regelmäßig zu kurz kommt dabei, dass das moderne Migrationsrecht keineswegs mehr primär aus dem nationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht hervorgeht, sondern in ganz entscheidendem Maße durch das Europarecht geprägt ist. Die Vorlesung nimmt dies zum Anlass, die europäische Dimension des Migrationsrechts in den Fokus zu rücken. In systematischer Weise werden die Grundzüge des europäischen Freizügigkeits-, Einwanderungs-, Grenz- und Asylrechts erörtert und zudem übergreifende Besonderheiten des europäischen Migrationsrechts herausgearbeitet. Dabei geht es neben den zentralen europäischen Gesetzeswerken auch um Fragen des europäischen Grund- und Menschenrechtsschutzes sowie um die Aufarbeitung der mittlerweile zahlreichen migrationsrechtlichen EuGH-Rechtsprechung. Ausgewählte Leitentscheidungen werden anhand eines Readers analysiert und eingeordnet. Zudem dienen ergänzende, in die Vorlesung integrierte Fallbearbeitungen der Verfestigung des Stoffes sowie der praktischen Übung. Die zum Verständnis der Materie notwendigen Querbezüge zum Völkerrecht sowie zum deutschen (und z.T. auch ausländischen) Verfassungs- und Verwaltungsrecht werden stets hergestellt, auch wenn diese Rechtsmaterien selbst nicht den Schwerpunkt der Betrachtung bilden werden. Die Vorlesung erschöpft sich nicht in reiner Wissensvermittlung, sondern möchte die Studierenden zu aktiver Teilnahme und eigenständigem Denken ermutigen und, darauf aufbauend, zu einem differenzierten Umgang mit einer rechtlich schwierigen, aber hoch interessanten und relevanten Materie befähigen. Sie richtet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaft im Schwerpunktbereich 4 (Wahlfach), steht aber allen anderen Studierenden offen, die sich spezifisch mit der europäischen Dimension des Migrationsrechts auseinandersetzen möchten.

Literatur: Eine Literaturliste wird zu Beginn der Veranstaltung ins Netz gestellt. Zudem wird ein Reader mit Leitentscheidungen eingestellt, der als Grundlage der gemeinsamen Urteilsanalyse dienen wird.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: SPB4 (Wahlfach)