Titel der Veranstaltung: Ordnungswidrigkeitenrecht

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Prof. Dr. D. Klesczewski

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Di, 11-13 Uhr, HS SR 126

Beginn: 07.04.2020

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester

Vorkenntnisse: Die Lehrveranstaltung setzt den Besuch von der Vorlesungen Strafrecht I und Strafprozessrecht voraus.

Inhalt: Das Recht der Ordnungswidrigkeiten hat große praktische Bedeutung, wie sich insbesondere an den geradezu alltäglich vorkommenden Verkehrsverstößen zeigt. Die Vorlesung behandelt die allgemeinen Lehren der Ordnungswidrigkeit. Zu Beginn wird die Ordnungswidrigkeit von der Straftat abgrenzt und sodann ein Einblick in die geschichtliche Entwicklung dieser Rechtsmaterie gegeben. Auf dieser Basis werden die Besonderheiten des Gesetzlichkeitsprinzips und die Grundlagen der Ahndung entwickelt, die teilweise gegenüber dem Strafrecht eigene Wege gehen (wie es sich z. B. am § 14 OWiG zeigt). Abschließend werden die Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit dargestellt. Die Lehrveranstaltung nimmt folgenden Verlauf.

 

  7.  4. 2020         Einführung

14. 4. 2020          Das Gesetzlichkeitsprinzip im Ordnungswidrigkeitenrecht

21. 4. 2020          Der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit, Teil 1 

28. 4. 2020          Der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit, Teil 2

  5. 5. 2020          Rechtfertigungsgründe, Teil 1  

12. 5. 2020          Rechtfertigungsgründe, Teil 2 

19. 5. 2020          Vorwerfbarkeit

26. 5. 2020          Die Beteiligung an der Ordnungswidrigkeit, Teil 1 

  2. 6. 2020          Die Beteiligung an der Ordnungswidrigkeit, Teil 2

  9. 6. 2020          Die Rechtsfolgen, insbes. Geldbuße, Einziehung

16. 6. 2020          Handeln für andere, Aufsichtspflichtverletzung, Verbandsgeldbuße

23. 6. 2020          Einführung in das Bußgeldverfahren

30. 6. 2020          Das Bußgeldverfahren bis zum Zwischenverfahren

  7. 7. 2020          Das gerichtliche Bußgeldverfahren

14. 7. 2020          Das Verhältnis zwischen Straf- und Bußgeldverfahren

                           

Literatur: D. Klesczewski, Ordnungswidrigkeitenrecht, 2. Aufl., 2016

Der Kurs bietet eine Einführung in das Steuerstrafrecht für Studierende des Schwerpunktbereichs Kriminalwissenschaften und Steuerrecht. 

Wir lernen die wesentlichen Grundzüge des Tatbestands der Steuerhinterziehung kennen, das jeweils mit Bezug zum Steuerrecht. Am Ende befassen wir uns mit den Besonderheiten des Steuerstrafverfahrensrechts.