Lernplattform der Universität Leipzig

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2 SWS

Zeit und Ort: Donnerstag, 11-13h c.t., onlinebasiert via Zoom (die Zugangsdaten finden Sie auf dem Vorlesungsplan)

Beginn: 15. April 2021

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester, insbesondere Studierende des Schwerpunktes 4 (Wahlfach) sowie alle am Migrations- und Europarecht Interessierten

Vorkenntnisse: Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht

Inhalt: Migration ist eines der großen Themen unserer Zeit. Dementsprechend ist auch das Migrationsrecht in jüngerer Zeit verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Regelmäßig zu kurz kommt dabei, dass das moderne Migrationsrecht keineswegs mehr primär aus dem nationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht hervorgeht, sondern in ganz entscheidendem Maße durch das Europarecht geprägt ist. Die Vorlesung nimmt dies zum Anlass, die europäische Dimension des Migrationsrechts in den Fokus zu rücken. In systematischer Weise werden die Grundzüge des europäischen Freizügigkeits-, Einwanderungs-, Grenz- und Asylrechts erörtert und zudem übergreifende Besonderheiten des europäischen Migrationsrechts herausgearbeitet. Dabei geht es neben den zentralen europäischen Gesetzeswerken auch um Fragen des europäischen Grund- und Menschenrechtsschutzes sowie um die Aufarbeitung der mittlerweile zahlreichen migrationsrechtlichen EuGH-Rechtsprechung. Ausgewählte Leitentscheidungen werden anhand eines Readers analysiert und eingeordnet. Zudem dienen ergänzende, in die Vorlesung integrierte Fallbearbeitungen der Verfestigung des Stoffes sowie der praktischen Übung. Die zum Verständnis der Materie notwendigen Querbezüge zum Völkerrecht sowie zum deutschen (und z.T. auch ausländischen) Verfassungs- und Verwaltungsrecht werden stets hergestellt, auch wenn diese Rechtsmaterien selbst nicht den Schwerpunkt der Betrachtung bilden werden. Die Vorlesung erschöpft sich nicht in reiner Wissensvermittlung, sondern möchte die Studierenden zu aktiver Teilnahme und eigenständigem Denken ermutigen und, darauf aufbauend, zu einem differenzierten Umgang mit einer rechtlich schwierigen, aber hoch interessanten und relevanten Materie befähigen. Sie richtet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaft im Schwerpunktbereich 4 (Wahlfach), steht aber allen anderen Studierenden offen, die sich spezifisch mit der europäischen Dimension des Migrationsrechts auseinandersetzen möchten.

Literatur: Eine Literaturliste wird zu Beginn der Veranstaltung ins Netz gestellt.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: SPB4 (Wahlfach)

Titel der Veranstaltung: Europäischer Menschenrechtsschutz – EMRK

Art der Veranstaltung: Vorlesung 

Dozent: Professor Dr. Jochen Rozek

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2 

Zeit und Ort: Di. 09.00 – 11.00 Uhr (online via Zoom)

Beginn: 13.04.2021

Teilnehmerkreis: Studenten ab dem 4. Semester, Studenten der Schwerpunktbereiche 1, 3, 4, 6 und 7 sowie

des Aufbaustudienganges „Recht der europäischen Integration“

Vorkenntnisse: Staatsrecht, Grundzüge des Europarechts

Inhalt: Überblick über rechtliche Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler und europäi-

scher Ebene; Entwicklung des Menschenrechtsschutzes; Schutzsystem der EMRK; Rechtsschutz vor dem Euro-päischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR); materiell-rechtliche Gewährleistungen der EMRK; Vergleich mit den Grundrechten des GG und den EU-Grundrechten.

Literatur: Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 7. Aufl. 2021. Weitere Literaturhinweise erfolgen in der ersten Veranstaltung.

Titel der Veranstaltung: Recht der Internationalen Organisationen - Völkerrecht II

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Di. 15.00 – 17.00 Uhr, Online (Zoom)

Beginn: 13.04.2021

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereiches 4 und Aufbaustudiengänge (Master "Recht der Europäischen Integration")

Inhalt: Der Lehrveranstaltung liegt der Befund einer sich schrittweise verfassenden Völkerrechtsgemeinschaft zugrunde. Sie befasst sich mit den Aufgaben, dem Aufbau und der Wirkungsweise internationaler Organisationen. Zu diesen zählen nicht nur die Vereinten Nationen und ihr Instrumentarium zur Friedenssicherung, sondern etwa auch die Welthandelsorganisation, die Weltbank und der IWF. Von enormer Bedeutung sind regionale Abmachungen wie die NATO oder die Organisation Amerikanischer Staaten. Behandelt werden überdies Verfahren und Zuständigkeiten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) sowie das Recht der internationalen Organisationen einschließlich der supranationalen Gemeinschaften

Literatur: wird im Rahmen der Veranstaltung und auf der Homepage des Lehrstuhls bekannt gegeben

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: 4

Titel der Veranstaltung: Übung im Völker- und Europarecht

Art der Veranstaltung: Fallbearbeitung

Dozent: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair / Prof. Dr. Mattias Wendel

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Dienstag, 13.00-15.00, Online (via Zoom)

Beginn: Dienstag 13.04.2021

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereiches 4 sowie Studierende ab dem vierten Semester

Vorkenntnisse: Vertiefte Kenntnisse im Völker- und Europarecht

Inhalt:

- ius ad bellum (Gewaltverbot, Art. 2(4) UN Charter; Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charter; nicht-staatliche Akteure „War on Terror“); ius in bello (Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts, nicht-internationaler bewaffneter Konflikt, Verstöße), Exterritoriale Anwendbarkeit von Menschenrechten

- Wiener Diplomatenrechtskonvention (WÜD), self-contained-regime, Auslieferungsverbot, Repressalien, Europäische Grundrechte Charta, Europäischer Haftbefehl

- Rechtsquellen des Völkerrechts, Internationale Spionage im Völkerrecht, Prinzip der souveränen Gleichheit (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta), Interventionsverbot, Reziprozität, Repressalien

- Besondere und allgemeine Diskriminierungsverbote im AEUV, Grundfreiheiten, unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verfahrensarten vor dem EuGH

- Anwendbarkeit und Reichweite der Grundrechtecharta, unmittelbare Anwendbarkeit von Primärrechtsnormen, primärrechtskonforme Auslegung, Datenschutzrichtlinie, Werteklausel Art. 2 Abs. 1 EUV, Datenschutz im Primärrecht

- Unionsbürgerschaft, Zulässigkeitsfragen des Vorabentscheidungsverfahrens, Aufenthaltsrecht und Sozialrechtskoordinierung, Sozialleistungen für Unionsbürger, Freizügigkeit, Urteile des EuGH in den Rechtssachen Brey, Dano, Alimanovic und Europäische Kommission gegen das Vereinigte Königreich und Nordirland

- Europäische Menschenrechtskonvention, Individualbeschwerde

- Verfahren vor dem IGH, Zulässigkeitsvoraussetzungen

Literatur:

Knauff, Fälle zum Europarecht, 2. Auflage 2016; Sommer, Fälle Europarecht, 5. Aufl. 2016; Arndt/Fischer/Fetzer, Fälle zum Europarecht, 8. Auflage 2015; Hemmer/Wüst, Die 23 wichtigsten Fälle zum Europarecht, 5. Aufl. 2015; Schmalenbach, Casebook Internationales Recht, 2. Aufl. 2014; Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, 7. Aufl. 2016; Streinz, Europarecht, 10. Aufl. 2016; Hobe, Europarecht, 8. Aufl. 2014; Haratsch/König/Pechstein, Europarecht, 10. Auflage 2016; Ipsen, Völkerrecht, 7. Auflage 2018; Vitzthum/Proelß, Völkerrecht, 7. Aufl. 2016; Kempen/Hillgruber, Völkerrecht, 2. Aufl. 2012, ISBN: 978-3-406-58988-1 ; v. Arnauld, Völkerrecht, 3. Aufl. 2019; Kempen/Hillgruber, Fälle zum Völkerrecht, 2. Aufl. 2012; v. Arnauld, Klausurenkurs im Völkerrecht: Ein Fall und Repetitionsbuch für den Schwerpunktbereich, 2. Aufl. 2012.

Sonstiges: Der Zoom-Link zur Veranstaltung wird Ihnen rechtzeitig vor dem ersten Termin hier im Kurs zur Verfügung gestellt.