Lernplattform der Universität Leipzig

Dozent: Wiss. Mit. Adrian Schildheuer

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Dienstag, 17:00 – 19:00 Uhr, HS 13

Beginn: 04.04.2023

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereichs 4 sowie der Aufbaustudiengänge (etwa Master "Recht der Europäischen Integration")

Vorkenntnisse: Völkerrecht I

Inhalt: Der Lehrveranstaltung liegt der Befund zugrunde, dass sich das Völkerecht im 20. Jahrhundert zunehmend zu einem Recht der Kooperation entwickelt hat. Die zwischenstaatliche Kooperation manifestiert sich vor allem in der Form der institutionalisierten Zusammenarbeit in internationalen Organisationen. Von dieser Entwicklung ausgehend beschäftigt sich die Vorlesung mit dem allgemeinen Recht der internationalen Organisationen. In der Vorlesung soll auf Fragen der generellen Aufgaben, des Aufbaus und der Wirkweise internationaler Organisationen sowie damit zusammenhängende Rechtsfragen eingegangen werden. Hinsichtlich der Aufgaben und der Mechanismen internationaler Organisationen wird vertiefend auf die Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen und den Menschenrechtsschutz im Rahmen des Europarates eingegangen.

Literatur: Ruffert/Walter, Institutionalisiertes Völkerrecht, 2. Auflage, 2015; Klabbers, An Introduction to International Organizations Law, 4. Auflage, 2022

Titel der Veranstaltung: Internationaler und Europäischer Menschenrechtsschutz

Art der Veranstaltung:  Katalog Wahlfach

Dozent: Prof. Dr. Mattias Wendel

Anzahl der Semesterwochenstunden:  2

Zeit und Ort:  Mittwoch, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr, Burgstraße 21, SR 5.30

Beginn:   5. April 2023

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5-8 (SPB)

Vorkenntnisse: vorausgesetzt werden Grundlagen es Europa- und Völkerrechts

Inhalt: Die Vorlesung behandelt das System des internationalen und europäischen Menschenrechtsschutzes. Im Zentrum steht das Recht der EMRK. In einem ersten Teil werden die Einbettung der EMRK in die verschiedenen Ebenen des internationalen Menschenrechtsschutzes sowie die strukturellen Grundlagen und Besonderheiten des EMRK-Schutzsystems, einschließlich seines Verhältnisses zum Unionsrecht, behandelt. In einem zweiten Teil werden einzelne Gewährleistungsgehalte näher ausgeleuchtet. Dabei werden zentrale Leitentscheidungen des EGMR in der Tiefe analysiert. Zwei praktische Fallanwendungen runden den Fall ab.

Literatur: Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention. Ein Studienbuch, 7. Aufl., 2021; Peters/Altwicker, Europäische Menschenrechtskonvention: mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Grundgesetz, 2. Aufl., 2012; Schilling, Internationaler Menschenrechtsschutz: Das Recht der EMRK und des IPbpR, 4. Aufl., 2022

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: SPB4, SPB1

Moodle-Link:

Übung im Völker- und Europarecht

Art der Veranstaltung: Fallbearbeitung

Dozent: Anna-Katharina Hübers, Jonas Grundmann

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: mittwochs, 15.00 bis 17.00 Uhr, HS 14

Beginn: 5. April 2023

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereiches 4 sowie Studierende ab dem vierten Semester

Vorkenntnisse: Vertiefte Kenntnisse im Völker- und Europarecht

Inhalt:

Die Übung vertieft den im SPB4 examensrelevanten Stoff anhand von Übungsfällen auf Examensniveau. Die Übung gliedert sich in zwei Teile.

Im ersten Teil wird der völkerrechtliche Stoff fallbasiert gefestigt und vertieft. Behandelt werden u.a. folgende Themenbereiche: ius ad bellum (Gewaltverbot, Art. 2(4) UN Charter; Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charter; nicht-staatliche Akteure „War on Terror“); ius in bello (Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts, nicht-internationaler bewaffneter Konflikt, Verstöße), Exterritoriale Anwendbarkeit von Menschenrechten; Wiener Diplomatenrechtskonvention (WÜD), self-contained-regime, Auslieferungsverbot, Repressalien; Rechtsquellen des Völkerrechts, Internationale Spionage im Völkerrecht, Prinzip der souveränen Gleichheit (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta), Interventionsverbot, Reziprozität, Repressalien; Europäische Menschenrechtskonvention, Individualbeschwerde; Verfahren vor dem IGH, Zulässigkeitsvoraussetzungen

Im zweiten Teil wird der europarechtliche Stoff fallbasiert gefestigt und vertieft. Behandelt werden u.a. folgende Themenbereiche: EU-Grundrechte (Anwendungsbereich und materielle Gewährleistungsinhalte), Grundfreiheiten, Unionsbürgerschaft, allgemeines Freizügigkeitsrecht, allgemeine und besondere Diskriminierungsverbote, freizügigkeitsakzessorischer Gleichbehandlungsanspruch, EU-Kompetenzordnung, institutionelles Recht, Rechtsharmonisierung, unmittelbare Anwendbarkeit, Vorrang und unionsrechtskonforme Auslegung, europäisches Prozessrecht (Vorabentscheidungsverfahren, Vertragsverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage), europäisches Verwaltungsrecht

Titel der Veranstaltung: Europäisches Migrationsrecht

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: Prof. Dr. Mattias Wendel

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2 SWS

Beginn: 3. April 2023

Zeit, Ort, Ablauf: montags, 13.00 bis 15.00 Uhr, S 326

Vorkenntnisse: Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht

Inhalt: Migration ist eines der großen Themen unserer Zeit. Dementsprechend ist auch das Migrationsrecht in jüngerer Zeit verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Regelmäßig zu kurz kommt dabei, dass das moderne Migrationsrecht keineswegs mehr primär aus dem nationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht hervorgeht, sondern in ganz entscheidendem Maße durch das Europarecht geprägt ist. Die Vorlesung nimmt dies zum Anlass, die europäische Dimension des Migrationsrechts in den Fokus zu rücken. In systematischer Weise werden die Grundzüge des europäischen Freizügigkeits-, Einwanderungs-, Grenz- und Asylrechts erörtert und zudem übergreifende Besonderheiten des europäischen Migrationsrechts herausgearbeitet. Dabei geht es neben den zentralen europäischen Gesetzeswerken auch um Fragen des europäischen Grund- und Menschenrechtsschutzes sowie um die Aufarbeitung der mittlerweile zahlreichen migrationsrechtlichen EuGH-Rechtsprechung. Ausgewählte Leitentscheidungen werden anhand eines Readers analysiert und eingeordnet. Zudem dienen ergänzende, in die Vorlesung integrierte Fallbearbeitungen der Verfestigung des Stoffes sowie der praktischen Übung. Die zum Verständnis der Materie notwendigen Querbezüge zum Völkerrecht sowie zum deutschen (und z.T. auch ausländischen) Verfassungs- und Verwaltungsrecht werden stets hergestellt, auch wenn diese Rechtsmaterien selbst nicht den Schwerpunkt der Betrachtung bilden werden. Die Vorlesung erschöpft sich nicht in reiner Wissensvermittlung, sondern möchte die Studierenden zu aktiver Teilnahme und eigenständigem Denken ermutigen und, darauf aufbauend, zu einem differenzierten Umgang mit einer rechtlich schwierigen, aber hoch interessanten und relevanten Materie befähigen. Sie richtet sich insbesondere an Studierende der Rechtswissenschaft im Schwerpunktbereich 4 (Wahlfach), steht aber allen anderen Studierenden offen, die sich spezifisch mit der europäischen Dimension des Migrationsrechts auseinandersetzen möchten.