Seminar "Medienrecht" SoSe 2023 Seminar "Medienrecht"

Titel der Veranstaltung: Seminar Medienrecht

Art der Veranstaltung: Prüfungs- und Zulassungsseminar im SPB „Medienrecht“ (SPB 7)

Dozent: Professor Dr. Ingo Kraft, Dr. Stefanie Schult, Wissenschaftlicher Mitarbeiter David Hartung

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort:

Vorbesprechung: Di., 4.4.2023, 17.00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 5.30

Blockseminar: Blockseminar in Präsenz zum Ende des Semesters

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester, Begrenzung auf 15 Teilnehmer

Vorkenntnisse: gute staatsrechtliche Kenntnisse sowie ggf. medienrechtliche Grundlagen der Vorlesung Medienrecht I und II

Inhalt:

Folgende Themen stehen zur Auswahl:

1.      European Media Freedom Act (EMFA) - Weitere Harmonisierung oder Verstoß gegen das Unionsrecht? (P)

2.      Rundfunkrelevante Regelungen des Digital Services Act (DSA) (P)

3.      Rundfunkrelevante Regelungen des Digital Markets Act (DMA) (P)

4.      Auftrag- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Medienstaatsvertrag (P/Z)

5.      Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Compliance im Medienstaatsvertrag (P/Z)

6.      Recht auf Löschung aus Google-Suchergebnissen – Urteil des EuGH vom 08.12.2022 – C-731/21 (P)

7.      Bildberichterstattung vs. Persönlichkeitsrecht – Urteil des BGH vom 08.11.2022 – VI ZR 57/21 (Z)

8.      Kerngleiche Äußerungen auf Twitter – Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 14.12.2022 – 2-03 O 325/22 (Z)

9.      Rechtsschutz gegen Äußerungen in Rechnungshofberichten (BVerwG 6 C 11.20, 6 C 1.18) (P/Z)

10.    Zulässigkeit einer „breiten Einwilligung“ („broad consent“) in die Datenverarbeitung zu medizinischen Forschungszwecken? (P)

11.    Verfassungsmäßigkeit der §§ 19 Abs. 1 S. 2, 119 MStV? (P)

12.    Zur gesetzlichen Umgestaltung der wohnungsbezogenen Beitragspflicht zugunsten von Zweitwohnungsinhabern – Verfassungsmäßigkeit des § 4a RbeitrStV? (P)

13.    (Verfassungs-)Rechtliche Fragen der Quellen-TKÜ am Beispiel des § 11 Abs. 1a G10 (Z)

14.    Neuregelung des NetzDG vor dem Hintergrund des DAS (P/Z)

15.    Rechtliche Maßstäbe für die interaktive Kommunikation zwischen Staat und Bürger:innen in staatlichen Portalen und sozialen Netzwerken (P)

Sonstige Hinweise: Die Teilnahme an der Vorbesprechung ist notwendige Voraussetzung für die Teilnahme am Seminar. Das Seminar ist als Blockseminar am Ende des Semesters in Präsenz geplant. Nähere Informationen werden zu gegebener Zeit kommuniziert. Die Anmeldung kann ab sofort verbindlich über das Lehrstuhlbüro von Herrn Prof. Dr. Hubertus Gersdorf per Mail an sekretariat.gersdorf@uni-leipzig.de erfolgen. Bitte teilen Sie bei der Anmeldung Ihr Fachsemester, Ihre Matrikelnummer und auch mit, ob es sich um ein Zulassungsseminar, Prüfungsseminar oder ein weiteres Seminar handelt. Darüber hinaus können Sie ein Wunschthema und zwei Alternativthemen angeben. Es wird versucht, alle Themenwünsche bestmöglich zu berücksichtigen. Final erfolgt die Themenvergabe jedoch erst in der Vorbesprechung. Bei Themen, die sowohl als Zulassungs- als auch als Prüfungsseminar belegt werden können, werden Prüfungskandidat:innen vorrangig berücksichtigt. Für das Prüfungsseminar ist vorab die Anmeldung zur SPB-Prüfung beim Prüfungsamt (Frau Kluge) notwendig!
Link zum Moodlekurs:

 

 

 

 

 


Semester: ST 2023

Seminar zum Umwelt- und Planungsrecht SoSe 23 Seminar zum Umwelt- und Planungsrecht SoSe 23

Art der Veranstaltung: Seminar

Dozent: Prof. Dr. Kurt Faßbender und Prof. Dr. Wolfgang Köck

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Das Seminar, das als Zulassungs- und als Prüfungsseminar absolviert werden kann, wird gegen Ende der Vorlesungszeit als Blockseminar durchgeführt. Die Einzelheiten werden durch Aushang und über die Homepage des Lehrstuhls bekannt gegeben.

Beginn: Die Vorbesprechung zum Seminar fand am Mittwoch, den 01.02.2023 um 13:15 im Raum 5.19 in der Burgstraße 21 statt.

Teilnehmerkreis: Max. 20 Studierende ab dem 3. Fachsemester (s. dazu und zu weiteren Einzelheiten die Ankündigung auf der Homepage von Professor Faßbender).

Inhalt: Das Seminar zum Umwelt- und Planungsrecht bietet Gelegenheit sich mit verschiedenen Themen zu beschäftigen, bei denen verfassungs- und völkerrechtliche Fragen sowie der zunehmende Einfluss des EU-Rechts einen Schwerpunkt bilden.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: 2, 4


Semester: ST 2023

Aktuelle Entwicklungen im Daten(schutz)recht (Zulassungs- und Prüfungsseminar) Aktuelle Entwicklungen im Daten(schutz)recht (Zulassungs- und Prüfungsseminar)

Titel der Veranstaltung: Aktuelle Entwicklungen im Daten(schutz)recht (Zulassungs- und Prüfungsseminar)

Art der Veranstaltung: Blockseminar

Dozentin: Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Prof. Dr. Barbara Sandfuchs

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2 

Vorbesprechung: Es werden zwei Vorbesprechungen per Zoom angeboten, von denen eine zu besuchen ist (Link wird per E-Mail zugeschickt):

1.2.23, 17.00 -18.00 Uhr

3.4.23, 17.00 -18.00 Uhr

Rückfragen gerne per E-Mail oder Telefon (insb. bei Bearbeitungsbeginn vor Teilnahme an Vorbesprechung)

Zeit und Ort: Blockseminar: Sa. 17.6.23 und So. 18.6.2023, ganztägig, Burgstr. 21, Raum 4.33

Teilnehmerkreis: Das Seminar kann als Prüfungsseminar im SPB 7 sowie als Zulassungsseminar in allen Schwerpunktbereichen belegt werden.

Inhalt: Die Bearbeitungszeit beträgt neun Wochen (Zulassungsseminar) bzw. acht Wochen (Prüfungsseminar) und kann im Zeitraum zwischen 2.2.23 und 30.5.23 frei gewählt werden. Beginnt die Bearbeitungszeit z.B. am 2.2.23, endet sie am 6.4.23 (Zulassungsseminar) bzw. 30.3.23 (Prüfungsseminar). Beginnt die Bearbeitungszeit am 28.3.23, endet sie am 30.5.23 (Zulassungsseminar) bzw. 23.5.23 (Prüfungsseminar).

Der Umfang der Arbeiten beträgt 20-25 Seiten (Prüfungsseminar) / 12-15 Seiten (Zulassungsseminar). Die Vortragszeit beträgt 20-30 Minuten. 

Folgende Themen stehen zur Bearbeitung (max. 15 Teilnehmer/innen).  

  1. Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten für personalisierte Online-Werbung
  2. Reichweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO – insbesondere im Licht des EuGH-Urteils vom 12. Januar 2023, C-154/21
  3. Reichweite des Rechts auf Erhalt einer Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO?
  4. Das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO – eine Erfolgsgeschichte?
  5. Datenexport an Empfänger in den USA – Status Quo und mögliche Lösungen für die Zukunft
  6. Anforderungen an Transfer Impact Assessments im Licht des EuGH-Urteils in Sachen C-311/18
  7. Ist ein datenschutzkonformer Einsatz von Microsoft 365 möglich?
  8. Die Reichweite des Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO – wohin geht die Reise?
  9. Klagebefugnis von Verbraucherverbänden gegen DSGVO-Verstöße, insbesondere im Licht des EuGH-Urteils in Sachen C-319/20
  10. Die Bemessung von Geldbußen nach Art. 83 DSGVO – insbesondere im Licht der „Guidelines 04/2022 on the calculation of administrative fines under the GDPR“ des Europäischen Datenschutzausschusses vom 12. Mai 2022
  11. Öffentliche Warnungen durch Datenschutzbehörden wegen Datenschutzverstößen – Rechtsnatur und Rechtsschutzmöglichkeiten?
  12. Der Mechanismus des Art. 65 DSGVO – eine Erfolgsgeschichte?
  13. Vertragliche Haftungsregelungen zwischen verschiedenen an einer Verarbeitung personenbezogener Daten Beteiligten – sinnvolle Regelungsgegenstände und AGB-rechtliche Grenzen?
  14. Vertragliche Regelungen zwischen zwei an einer Verarbeitung personenbezogener Daten beteiligten Verantwortlichen, wenn keine gemeinsame Verantwortlichkeit i.S.v. Art. 26 DSGVO vorliegt – erforderlich und/oder sinnvoll?
  15. Fehlende Datenschutzkonformität als Mangel bei IT-Produkten?
  16. Regress bei datenschutzrechtlicher Falschberatung – Fallstricke und sinnvolle Vertragsgestaltungen
  17. Datenschutzrechtliche Fallstricke in der Due Diligence
  18. Rechtliche Anforderungen an den Einsatz von Cookies
  19. Personal Information Management Systeme (vgl. § 26 TTDSG) – Überblick und rechtliche Anforderungen
  20. Die europäische Datenstrategie (COM (2020) 66 final) – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  21. Der EU Data Governance Act – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  22. Der Entwurf des EU Data Acts – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  23. Das Verhältnis des geplanten EU Data Acts zur DSGVO
  24. Das EU Gesetz über digitale Märkte – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  25. Das EU Gesetz über digitale Dienste – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  26. Vergleich des EU Gesetzes über digitale Dienste und des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aus grundrechtlicher Sicht
  27. Der Entwurf des EU Gesetzes über Künstliche Intelligenz – Überblick und ausgewählte rechtliche Probleme
  28. Rechtspersönlichkeit für Künstliche Intelligenz?
  29. Einsatz der Blockchain in Justizregistern – verfassungsgemäß?
  30. Steht die vom Rat der EU geforderte Beteiligung großer Techkonzerne (Facebook, Netflix, Google & Co) an den Kosten der IT-Infrastruktur dem Prinzip der Netzneutralität entgegen?


Bitte melden Sie sich unter Angabe von drei bis fünf Themenwünschen und des gewünschten Bearbeitungsbeginns unter barbara.sandfuchs@uni-leipzig.de an.



Semester: ST 2023

„Beiträge zu Staat und Kirche“ - Seminar zum Staatskirchenrecht, Kirchenrecht und zur kirchlich „Beiträge zu Staat und Kirche“ - Seminar zum Staatskirchenrecht, Kirchenrecht und zur kirchlichen Rechtsgeschichte

Titel der Veranstaltung: „Beiträge zu Staat und Kirche“ - Seminar zum Staatskirchenrecht, Kirchenrecht und zur kirchlichen Rechtsgeschichte unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens und des europäischen Religionsverfassungsrechts

Art der Veranstaltung: Blockseminar / Zulassung- und Prüfungsseminar)

Dozenten: Professor Dr. Dr. h.c. Helmut Goerlich, Rechtsanwalt Professor Dr. Torsten Schmidt

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: 
Vorbesprechung: Montag, 30.01.2023, Burgstr. 21, Raum 4.19 (4. Etage), 16.00 Uhr s.t.

Blockseminar: Freitag, 30.06.2023, bis Samstag, 01.07.2023, Evangelisches Tagungshaus „Klosterhof Meißen“ 
(früher: Evangelische Akademie Meißen) St.-Afra-Klosterhof, Freiheit 16, 01662 Meißen, 
 https://tagungshaus.klosterhof-meisen.de

Teilnehmerkreis: Studenten und Studentinnen ab 2. Semester (auch Studierende der Theologischen Fakultät)

Vorkenntnisse: keine

Inhalt: Vorschläge für Seminarthemen:

I.     Thementeil: Beiträge zur kirchlichen Rechtsgeschichte 

1.     Kirche und Kolonialismus

2.     Die „Kirchgemeinde“ als Erscheinung der neueren Rechtsgeschichte

3.     Vom „Corpus juris ecclesiastici Saxonici“, über „Codex Seydewitz“ und den “Böhme“ zur „Rechtssammlung“ – die 
       Gesetzessammlungen der sächsischen Landeskirche, ein Beitrag zur kirchlichen Rechtsquellenlehre

4.    Die verfasste Kirche – Zur Entstehung der Verfassung der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens und späteren 
       Kirchenverfassungsreformen

5.     National-sozialistische Ideologie im heutigen evangelischen Kirchenrecht?


II.     Thementeil: Beiträge zum Religionsverfassungs- und Staatskirchenrecht

6.     Die Theologenausbildung im Erzbistum Köln als „Widerspruch zum preußischen Konkordat“?

7.     Die Menschenrechtsbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

8.     Der verfassungsrechtliche Schulbegriff in Grundgesetz und Sächsischer Verfassung

9.     Der Umbau der St. Hedwigs-Kathedrale Berlin - das Spannungsverhältnis zwischen Religionsfreiheit und 
        Urheberrecht

10.   Religiöse Hörfunk- und Fernsehangebote - Zur verfassungsrechtlichen, staatskirchenrechtlichen und 
        medienrechtlichen Beurteilung des Angebots und der Zulassung religiöser Hörfunk- und Rundfunkanbieter

11.   Die Berücksichtigung kirchlicher Belange bei der Bedarfsplanung im Kindertagesstättenrecht und bei der Vergabe 
        von Plätzen in Kindertageseinrichtungen

12.   Die Wirkung von Kirchengesetzen (kirchlicher Normen) im staatlichen Zivilrecht – Kirchengesetze als Verbotsgesetze, 
        Schutzgesetze sowie zur Geltung kirchlicher Schriftform- und Genehmigungserfordernisse

13.   Nutzung kommunaler Räume durch Religionsgemeinschaften

14.   Pluralität als Verfassungsprinzip – Zur Trägervielfalt bei der Wahrnehmung sozialer Aufgaben

15.   Neue Wege im Staatskirchenrecht - Die Verträge Hamburgs mit islamischen Verbänden und der Alevitischen 
        Gemeinde


III.    Thementeil:  Beiträge zum Evangelischen Kirchenrecht

16.   Rechtsgestaltung im evangelischen Kirchenrecht

17.   Bremer Freiheit – die Rechtsstellung der Gemeinden in der Verfassung der Bremischen Evangelischen Kirche

18.   Ist die EKD „Kirche“ im theologischen und im kirchenrechtlichen Sinn? – Zum Kirchenbegriff im evangelischen 
        Kirchenrecht

19.   Bruderzwist und Loyalität in der Kirche 

20.   Kirchlicher Öffentlichkeitsauftrag und Mäßigungs- und Zurückhaltungs-pflichten für Pfarrer und Kirchenbeamte

21.   Die Entstehung eines kirchlichen Planungsrechts

22.   Der Rechtsgrundsatz von der „Unveräußerlichkeit kirchlichen Vermögens“ und seine Auflösung oder Modifizierung vor 
        dem Hintergrund des Schwunds kirchlicher Mitglieder

23.   Eine Kirchenverfassung „neuen Typs“? – Zu den Kirchenverfassungen in Mittel- und Norddeutschland

24.   Kirchenspaltung im evangelischen Kirchenrecht

25.   Die Novellierung des Diakoniegesetzes der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens

26.   Die „Digitalisierung“ des evangelischen Kirchenrechts


IV.    Thementeil: Beiträge zum Katholischen Kirchenrecht

27.   Die Apostolische Konstitution „Veritatis gaudium“ von Papst Franziskus über die kirchlichen Universitäten und 
       Fakultäten

28.   Liturgische und klerikale (Alltags-)Kleidung im Spiegel des kirchlichen und staatlichen Rechts

Literatur: Link, Kirchliche Rechtsgeschichte, 3. Aufl. 2016, C.H.Beck; von Campenhausen/ de Wall, Staatskirchenrecht, 4. Aufl. 2006, C.H.Beck;Classen, Religionsrecht, 3. Aufl. 2021, Mohr Siebeck; Unruh, Religionsverfassungsrecht, 4. Aufl. 2018, Nomos; de Wall/Muckel, Kirchenrecht, Studienbuch, 6. Aufl. 2022, C.H.Beck; Munsonius, Evangelisches Kirchenrecht, Grundlagen und Grundzüge, 1. Aufl. 2014, Mohr Siebeck; Munsonius, Kirche und Recht, 1. Aufl. 2019 Kohlhammer;  Grethlein, Evangelisches Kirchenrecht, Eine Einführung, 1. Aufl. 2015, Evangelische Verlagsanstalt; Honecker, Evangelisches Kirchenrecht, Rechtliche Grundlagen der Evangelischen Kirche, Eine Einführung in die theologischen Grundgedanken, 1. Aufl. 2009, Vandenhoeck & Ruprecht; Anke/de Wall/Heinig, Handbuch des evangelischen Kirchenrechts, 1. Aufl. 2016, Mohr Siebeck; Hübner, Evangelisches Kirchenrecht in Bayern, 1. Aufl. 2020, Claudius-Verlag; Lüdecke/Bier, Das römisch-katholische Kirchenrecht, Eine Einführung, 1. Aufl. 2012, Kohlhammer; Rhode, Kirchenrecht, 1. Aufl. 2015, Kohlhammer; Müller/Ohly, Katholisches Kirchenrecht, 2. Aufl. 2022 UTB; Berkmann/Nelles, Fälle zum katholischen Kirchenrecht, 1. Aufl. 2019, Kohlhammer 5. Aufl. 2017, C.H.Beck; Honecker, Evangelisches Kirchenrecht, Rechtliche Grundlagen der Evangelischen Kirche, Eine Einführung in die theologischen Grundgedanken, 1. Aufl. 2009, Vandenhoeck & Ruprecht; Lüdecke / Bier, Das römisch-katholische Kirchenrecht, Eine Einführung, 1. Aufl. 2012, Kohlhammer

Sonstige Hinweise: Die Einschreibung ist ab sofort entweder persönlich am Lehrstuhl von Prof. Dr. Jochen Rozek (Frau Hrach), Burgstraße 21, 04109 Leipzig, Raum 4.04 oder per E-Mail sek.rozek@uni-leipzig.de möglich. Bitte teilen Sie in diesem Zusammenhang Ihre Matrikelnummer sowie die Art Ihres Seminars (Zulassung- oder Prüfungsseminar) und Ihr Wunschthema inkl. 2 weiteren Alternativthemen mit. Die finale Themenvergabe erfolgt innerhalb der Vorbesprechung.


Semester: ST 2023