SoSe 2023

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5. Semester, Studierende insbesondere des SPB 7 (Medienrecht), ggfls. auch der SPB 2 (Staat und Verwaltung – Umwelt, Bauen, Wirtschaft), SPB 4 (Europarecht – Völkerrecht –Menschenrechte) und SPB 8 (Rechtsgestaltung – Rechtsberatung – Rechtsdurchsetzung

Vorkenntnisse: Solide Kenntnisse des öffentlichen Rechts und Grundkenntnisse des Prozessrechts und des Europarechts.

Inhalt: Die Vorlesung befasst sich insbesondere mit den Rechtsfragen und Rechtsentwicklungen, die sich aus der Nutzung der Informationstechnik innerhalb der Verwaltung und der Justiz, bei der Kommunikation mit der Verwaltung und der Justiz (z.B. bei der Authentifizierung und Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern bzw. Anwälten, der Nutzung besonderer elektronischer Postfächer sowie bei der Zustellung von elektronischen Dokumenten) sowie bei digitalen Gesundheitsanwendungen und der elektronischen Patientenakte ergeben. Eingegangen wird auch auf Rechtfragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Clouds, Instrumenten künstlicher Intelligenz und der Blockchain in der Verwaltung und in der Justiz. Dabei werden die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die prozess- und verfahrensrechtlichen Regelungen der Digitalisierung zusammen mit Fragen des Datenschutzes und der Datennutzung erörtert. Ferner wird auf die in den letzten Jahren auf Bundesebene bzw. Landesebene verabschiedeten bzw. novellierten E-Justice- und E-Government- Regelungen, auf das Onlinezugangsgesetz, Open-Data-Gesetze, weitere Normsetzungsvorhaben und auf die aktuellen Normen und Normsetzungsvorhaben der Europäischen Union im Themenfeld E-Justice und E-Government eingegangen.

Literatur: Wird in der Vorlesung bekanntgegeben.   

Der Kurs findet an folgenden Tagen und in folgenden Räumen statt:

Jeweils 9:00 – 13:00 Uhr

20.4.23 Burgstraße 21, SR 5.30

27.4.23 Burgstraße 21, SR 5.30

04.5.23 Burgstraße 21, SR 5.30

25.5.23 Burgstraße 21, SR 5.30  wird verlegt auf den 2.6. 2023 von 9h bis 13h online

08.06.23 àBurgstraße 21, SR 5.30

15.06.23  Burgstraße 21, SR 4.33 wird verlegt auf den 20.6. 2023 von 9h bis 13h

Einwahldaten am 20.6.2023:

22. 06. 23 Burgstraße 21, SR 5.30