Dozent: Professor Dr. Elisa Hoven

Anzahl der Semesterwochenstunden: es werden 4 Veranstaltungen angeboten

Zeit und Ort: Dienstag, 20.4. 10-15 Uhr, 27.4. 10-15 Uhr, 4.5. 10-15 Uhr, 11.5. 10-13 Uhr, über Moodle

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 2. Semester

Vorkenntnisse: keine

Inhalt: Das Tierschutzstrafrecht berührt grundlegende ethische, strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Fragen, die aufgrund einer steigenden Sensibilität für den Umgang mit Tieren und den Konsum tierischer Produkte gesellschaftlich zunehmend an Bedeutung gewinnen. In der Vorlesung „Tierschutzstrafrecht“ erhalten Studierende einen Einblick in die ethischen Grundlagen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Tierhaltung, in die Voraussetzungen der Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz sowie in die aktuelle Forschung zur Strafverfolgung von Verstößen im Bereich der Nutztierhaltung. Eine Praktikerin wird über die Realitäten der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung berichten; zudem werden die Studierenden selbst Fallstudien bearbeiten.

In der Vorlesung wird unter anderem folgenden Fragen nachgegangen:

·         Wie sieht Tierhaltung in Deutschland aus? Wie sind die rechtlichen Vorgaben?

·         Ist Massentierhaltung in Deutschland eigentlich erlaubt?

·         Welcher Umgang mit Tieren ist ethisch vertretbar?

·         Was sind die Voraussetzungen der Strafbarkeit nach § 17 Tierschutzgesetz? Welche Ordnungswidrigkeiten gibt es?

·         Warum wird im Tierschutzrecht seit Jahren ein Vollzugsdefizit festgestellt?

·         Wie werden Staatsanwaltschaft und Veterinärbehörden auf Tierschutzverstöße aufmerksam?

·         Wie laufen die staatsanwaltlichen Ermittlungen im Bereich des Tierschutzstrafrechts ab?

·         Sind TierschützerInnen wegen Hausfriedensbruchs strafbar, wenn sie heimlich tierschutzwidrige Zustände in Ställen filmen?

 

Einheit 1: Rechtslage und ethisches Fundament

Einheit 2: Tierschutzstrafrecht in der Praxis – Gerichtsurteile und Expertengespräch mit einer Amtstierärztin

Einheit 3: Tierschutzstrafrecht in der Praxis – Staatsanwaltschaften im Fokus

Einheit 4: Reaktionen auf die Vollzugsprobleme und Lösungsansätze


Literatur: Hoven/Hahn, Tierschutzstrafrecht - Ein Überblick, JuS 2020, 823–827

Zur Vertiefung:

Historikerin Veronika Settele im Deutschlandfunk über die Geschichte der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung (https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/02/20/gespraech_mit_veronika_settele_ueber_revolution_im_stall_drk_20210220_1118_46c91247.mp3)

FAZ-Einspruch von Prof. Dr. Elisa Hoven "Tierquälerei als Staatsraison?" (https://medienstrafrecht.jura.uni-leipzig.de/download/0/0/1923179159/21ddc713e4e01cd43728ff28dc0acad6097e59e2/fileadmin/medienstrafrecht.jura.uni-leipzig.de/uploads/Veroeffentlichungen/Hoven_Tierquaelerei_als_Staatsraison.pdf)

Interview mit Prof. Dr. Jens Bülte zum Vollzugsdefizit im Tierschutzrecht (https://www.tierrechte.de/2018/10/01/interview-mit-prof-jens-buelte-wir-haben-ein-massives-vollzugsdefizit/)

LTO-Artikel zu "Stalleinbrüchen" - OLG bestätigt Freisprüche für Aktivisten (https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-naumburg-2rv157-17-tierschuetzer-hausfriedensbruch-freispruch-notstand-bestaetigt/)

Sonstige Hinweise: Eine Prüfung findet nicht statt, und es kann kein SQ-Schein erworben werden. Einschreibung und weitere Informationen erfolgen über Moodle

Semester: SoSe 2021