Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozent: apl. Prof. Dr. Edin Sarcevic

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

(Zeit und Ort: Mo., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 16

Mi., 15.00 – 17.00 Uhr, HS 16

7 Wochen Blockveranstaltung vom 26.10. – 09.12.2020) --> online

Beginn: 26.10.2020

Teilnehmer*innenkreis: Studierende ab dem 4. Fachsemester, Studierende des Schwerpunktbereiches 3, 4, 6, 7 und des Aufbaustudienganges „Recht der europäischen Integration (LL.M.)“

Vorkenntnisse: Staatsrecht, Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht

Inhalt:

Die Rede von der „Wertegemeinschaft“ Europas konkretisiert sich im juristischen Anwendungsbereich regelmäßig auf den Schutz von Grundrechten. Die ausgeprägte Grundrechtszentrierung Deutschlands läuft hier parallel zu einem erstarkenden Grundrechtsschutz auf der Ebene der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Union. Die Europäische Menschenrechtskonvention aus dem Jahre 1950 und die hierzu ergangenen Zusatzprotokolle gewährleisten elementare Menschenrechte (u.a. Recht auf Leben, Folterverbot, den Schutz persönlicher Freiheit, Justizgrundrechte, Schutz der Privatsphäre, Gewissens – und Religionsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit sowie das Recht auf Ehe und Familie). Mit diesem Vertrag sowie den zahlreichen Zusatzprotokollen, die überwiegend in den Text der Europäischen Menschenrechtskonvention eingearbeitet sind, wurde ein effektives System zum Schutz der Menschenrechte geschaffen.

Die Veranstaltung gibt daher einen Überblick über rechtliche Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler und europäischer Ebene und skizziert die Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes. Dabei wird unter anderem auch auf den regionalen Menschenrechtsschutz innerhalb des interamerikanischen und afrikanischen Systems eingegangen. Vertiefender wird dabei das Schutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention und der damit verbundene Rechtsschutz vor dem EGMR behandelt. Sodann werden die materiell-rechtlichen Gewährleistungen der EMRK herausgearbeitet. Dies geschieht zumeist anhand von Fällen und bereits ergangener Rechtsprechung zu den einzelnen Schutzrechten. Abgerundet wird die Übersicht mit einem Vergleich der Gewährleistungen durch die EMRK mit den Grundrechten des Grundgesetzes sowie den EU-Grundrechten.

Literatur: Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Auflage 2016; Peters/Altwickler, Europäische Menschenrechtskonvention, 2. Auflage 2012; Merrills/Robertson, Human Rights in Europe, 4. Auflage 2001; Ehlers, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. neu bearbeitete und ergänzte Auflage 2015; Widmaier, Zur Bedeutung der EMRK – insbesondere aus der Sicht der Rechtsprechung des EGMR zu öffentlichen Bediensteten. ZBR 2002, 244 ff.; Meyer-Ladewig (Hrsg.), EMRK Europäische Menschenrechtskonvention Handkommentar, 4. Auflage 2016; Karpenstein/Mayer (Hrsg.) Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: EMRK (Kommentar), 2. Auflage 2015.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: 3, 4, 6, 7


Semester: WT 2020/21